Bomben für die Welt: Wie sich deutsche Waffenhersteller von deutschen Exportregeln unabhängig machen
Die deutschen Rüstungsexportregeln zählen zu den strengsten der Welt. Doch der größte deutsche Rüstungskonzern will sich von diesen Regeln unabhängig machen. Über Umwege exportiert die Rheinmetall AG Bomben und komplette Munitionsfabriken in Länder wie Ägypten oder Saudi-Arabien. Und die Politik lässt dies ungehindert zu.
Quelle: BR Online
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dazu: Mehr Krieg, mehr Profit
Im Jemen wütet die Cholera. Eine Million Menschen hat sich im zerstörten Land infiziert – eine Folge des seit März 2015 geführten Angriffskrieges der von Saudi-Arabien geführten Militärallianz. Wie das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen am Dienstag mitteilte, wurden mehr als 5.000 Kinder durch den Krieg im Jemen getötet – mehr als elf Millionen seien auf humanitäre Hilfe angewiesen. Eine große Gefahr sei die Unterernährung von etwa 1,8 Millionen Minderjährigen.
Das Mordwerkzeug, das solche Verhältnisse schafft, kommt auch aus der Bundesrepublik: »Eurofighter« und »Tornado«-Kampfjets, Bomben und Raketen werden in der BRD produziert und ans saudische Königshaus verkauft.
Die nächste Bundesregierung will das ändern. Spitzenpolitiker von CDU, CSU und SPD haben sich in den Sondierungsvereinbarungen darauf geeinigt: »Die Bundesregierung wird ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese am Jemen-Krieg beteiligt sind«, heißt es in der Übereinkunft. Erst am Samstag hatte der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel den geplanten Stopp von Rüstungsexporten an die im Jemen Krieg führenden Länder verteidigt. »Wir können ja auch nicht nur jeden Tag beklagen, was im Jemen passiert. Das ist die größte humanitäre Katastrophe, die wir weltweit haben«, sagte er.
Ernst ist es Gabriel damit nicht. Denn deutsche Waffenschmieden umgehen geltende Exportverbote über Tochterfirmen im Ausland. Das berichtete das ARD-Magazin »Die Story im Ersten« am Montag abend. Den Recherchen zufolge liefere die in Südafrika ansässige und zur Rheinmetall AG gehörende Firma Rheinmetall Denel Munition (RDM) Bomben und komplette Munitionsfabriken in den Nahen Osten. Zahlungskräftige Empfänger seien auch die in der Kriegsallianz gegen den Jemen zusammengeschlossenen Länder Saudi-Arabien, Ägypten und Vereinigte Arabische Emirate.
Quelle: junge Welt
Im Jemen wütet die Cholera. Eine Million Menschen hat sich im zerstörten Land infiziert – eine Folge des seit März 2015 geführten Angriffskrieges der von Saudi-Arabien geführten Militärallianz. Wie das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen am Dienstag mitteilte, wurden mehr als 5.000 Kinder durch den Krieg im Jemen getötet – mehr als elf Millionen seien auf humanitäre Hilfe angewiesen. Eine große Gefahr sei die Unterernährung von etwa 1,8 Millionen Minderjährigen.
Das Mordwerkzeug, das solche Verhältnisse schafft, kommt auch aus der Bundesrepublik: »Eurofighter« und »Tornado«-Kampfjets, Bomben und Raketen werden in der BRD produziert und ans saudische Königshaus verkauft.
Die nächste Bundesregierung will das ändern. Spitzenpolitiker von CDU, CSU und SPD haben sich in den Sondierungsvereinbarungen darauf geeinigt: »Die Bundesregierung wird ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese am Jemen-Krieg beteiligt sind«, heißt es in der Übereinkunft. Erst am Samstag hatte der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel den geplanten Stopp von Rüstungsexporten an die im Jemen Krieg führenden Länder verteidigt. »Wir können ja auch nicht nur jeden Tag beklagen, was im Jemen passiert. Das ist die größte humanitäre Katastrophe, die wir weltweit haben«, sagte er.
Ernst ist es Gabriel damit nicht. Denn deutsche Waffenschmieden umgehen geltende Exportverbote über Tochterfirmen im Ausland. Das berichtete das ARD-Magazin »Die Story im Ersten« am Montag abend. Den Recherchen zufolge liefere die in Südafrika ansässige und zur Rheinmetall AG gehörende Firma Rheinmetall Denel Munition (RDM) Bomben und komplette Munitionsfabriken in den Nahen Osten. Zahlungskräftige Empfänger seien auch die in der Kriegsallianz gegen den Jemen zusammengeschlossenen Länder Saudi-Arabien, Ägypten und Vereinigte Arabische Emirate.
Quelle: junge Welt
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