Im Kampf gegen „Fake News” wird das Internet zum Target staatlicher Zensur

Brasilien, Frankreich, China sind erst der Anfang
Ob China, Brasilien, Frankreich oder aktuell Deutschland, es ist stets dieselbe Taktik: Erzeuge übertriebene Angst vor bedrohlichen Bösewichten, um über deren Bekämpfung deine Zensurbemühungen durchzudrücken. Im Namen des Kampfes gegen „Fake News“ sind wir in ein neues globales Zeitalter der Internetzensur eingetreten. Doch jede Form der Zensur führt zwangsläufig zu Machtmissbrauch und zur Kontrolle politischer Meinungsäußerung, sie ist grundsätzlich gefährlich und tyrannisch – meint Glenn Greenwald.
Sowohl Brasilien als auch Frankreich beriefen sich auf die gleiche angebliche Rechtfertigung für die Erlangung von Zensurbefugnissen im Internet: die Gefahren, die von der angeblichen russischen Einmischung in die US-Wahlen 2016 ausgehen. Doch egal wie bedeutsam jede Einzelne die Verwicklung Russlands in die US-Wahlen auch beurteilen mag, es ist extrem schwierig zu erkennen, wie – abgesehen von Angstmacherei – der Vorwurf diese Art von drakonischen Zensurbefugnissen in Brasília und Paris rechtfertigen könnte.
Es gab nie auch nur das geringste Anzeichen für ein russisches Interesse an den Wahlen in Brasilien. Die Behauptungen von Macron und Frankreich während der Wahl – er wäre das Opfer russischer Hackerangriffe –, die von der westlichen Medienlandschaft unkritisch geglaubt wurden, entbehrten jeder glaubwürdigen Evidenz: Frankreichs eigene Cyber-Sicherheitsbehörde kam nach eingehender Untersuchung zu diesem Ergebnis. (Das gleiche Muster wiederholte sich auch in Deutschland, wo lautstarke Warnungen vor der Unvermeidbarkeit russischer Einmischung in die deutschen Wahlen nach der Wahl Eingeständnisse folgten, es gäbe keinerlei Beweise für die Anschuldigungen.)

Quelle: JusticeNow!

Kommentare

Beliebte Posts aus diesem Blog

Nun unterstützt Russland sogar schon die Antifa … die Verschwörungstheorien von Deutschlandfunk, FAZ und Co. werden immer abstruser

Wehe dem, der gegen den Strom schwimmt!