Thomas Schulte - Mut, Liebe und Wahrheit

Wie sieht eine echte linke Politik aus? Ganz einfach: Sie nimmt sich der Sorgen und Nöten der wenig Privilegierten ernsthaft an. Doch genau daran fehlt es in Deutschland. Das meint der Politikwissenschaftler  Andreas Nölke , der mit seinem gerade veröffentlichten Buch „ Linkspopulär – Vorwärts handeln statt rückwärts denken. Gegen den Rechtsruck “ ein alternatives linkes Programm vorstellt. Im Interview mit den NachDenkseiten erklärt Nölke, der an der Frankfurter Goethe-Universität lehrt, wie ein solches Programm aussehen sollte und was es bedeutet, wenn die Etablierung eines solchen Programmes ausbleibt. Das Interview führte  Marcus Klöckner . Sollte die AfD nach dem Vorbild von anderen rechten Parteien in Europa „einen oberflächlichen sozialpolitischen Linksschwenk“ vornehmen „und sich damit noch fester im Milieu der Arbeiter und unteren Mittelschichten verankern“, dann erwartet Nölke, dass es sich mit „einer echten linken Politik und einer grundlegenden Reduktion von...

Nachdem ich vorige Woche den Sender  3sat und seine Sendung  Kulturzeit schon einmal wegen eines Beitrags über 1968 kritisiert habe, muss ich die  Kulturzeit  nun schon wieder geißeln. Der Moderator Peter Schneeberger begann die Sendung vom 26. Januar mit dem Satz: „Morgen gedenkt die Welt dem Holocaust.“ Ich zuckte zusammen. Dann dachte ich: Schulden wir den Opfern des von uns, den Deutschen, begangenen Massenmordes, nicht auch sprachlich und grammatikalisch einen gewissen Respekt? Das Wort gedenken gehört zu den Verben, denen stets ein Genitiv folgt – wie zum Beispiel auch nach bedürfen, sich bedienen, sich enthalten, sich erbarmen, sich erinnern, sich schämen oder sich vergewissern. Da haben sich in den letzten Jahren in der Folge diverser Rechtschreibreformen Schlampereien eingeschlichen. Aber doch nicht in einer Kultursendung mit einem gewissen Anspruch! Und, fragte ich mich weiter in meinem Fernsehsessel: Muss ein Moderator eigentlich alles so vom Te...

Ich habe vor kurzem in einem Kommentar geschrieben, dass für mich Kapitalisten und Nazis im Grunde dasselbe seien, und musste mich ob dieser "steilen These" rügen lassen. Abgehen werde ich davon aber nicht, denn es ist nun einmal eine Tatsache, dass das Dritte Reich aus einer kapitalistischen Wirtschaftskrise hervorging. Es war eine Ausgeburt des kapitalistischen Systems, der Reset-Knopf, der dieses System nicht nur national neu startete, sondern über Grenzen und Weltmeere hinweg die Voraussetzungen für jene kapitalistisch-imperialistische Ordnung schuf, in der wir heute leben. Im Grunde hat man damals einfach die in der Wirtschaftskrise begründete Notlage, die Existenzängste der Menschen mit einem passenden Feindbild versehen, welches praktischerweise noch von den wahren Ursachen, den wahren Schuldigen an dieser Notlage ablenkte, und sie zum "Wohle des Volkes" auf den bösen Gegner gehetzt. Das Rezept war so einfach wie wirkungsvoll. Ein bisschen "arische Üb...

Der türkische „Anti-Terrorkrieg“, die Pseudokritik der Medien und die Erosion des Gewaltverbots. von David Goeßmann  Warum es nicht reicht, sich über deutsche Panzer im syrischen Afrin aufzuregen erklärt der Journalist und Medienkritiker David Goeßmann auf rubikon. Er seziert den türkischen "Anti-Terrorkrieg", die Pseudokritik der Medien und die Erosion des Gewaltverbots. Denn die ständige Verharmlosung von Aggressionskriegen, Völkerrechtsbruch und Gewaltwillkür sowie die Billigung von Straflosigkeit für Kriegsverbrecher, wenn es sich um NATO-Partner handelt, habe fatale Konsequenzen. Die politische Kritik sollte sich daher nicht auf Nebenschauplätze zurückdrängen lassen, sondern den eigentlichen Skandal klarer in den Fokus nehmen. Die Vereinigten Staaten, die Europäer, die syrische Regierung und Russland wollen den IS bekämpfen. Die Kurden in der Region sind dabei der wichtigste Verbündete. Der Westen unterstützt die Kurden daher in ihrem Kampf. Der Nato-Par...

Der Journalist und Leser der NachDenkSeiten Wolfgang R. Bischoff hat uns drei E-Mails zugänglich gemacht, die die Einschätzung von NGOs und Stiftungen durch ein etabliertes Medium wie den Bayerischen Rundfunk und eine seiner Mediensendungen beleuchten. In einer Sendung, bei der es auch um Fakenews ging, kam ohne kritische Untertöne eine der typischen Stiftungen, die Stiftung Neue Verantwortung, zu Wort, die erkennbar von Interessen und deren Geldern abhängt. Der Journalist Bischoff hat B5Aktuell konkret auf die verschiedenen Abhängigkeitsverhältnisse aufmerksam gemacht. Die Antwort der BR-Redaktion zeugt von Ahnungslosigkeit.  Albrecht Müller . Wir geben die drei Mails hier wieder. Sie kennzeichnen ein Problem, auf das wir des Öfteren stoßen: Etablierte Medien klagen Fakes und Manipulationen bei den Internetmedien an und sind selbst voll im Geschäft der Manipulationen und der Verbreitung von interessenabhängigen Meinungen und Informationen involviert. Letzthin konnte ich eine...

Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man laut lachen. Die Jusos starten eine Neumitglieder-Kampagne (Motto „Tritt ein, sag‘ Nein“). Die Kampagne scheint erfolgreich zu sein (allein bis 23.1. 1800 Neumitglieder). Derweil wird sie mit Attributen wie „ aggressiv “ oder „ unlauter “ betitelt.  Anette Sorg . Auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer scheint immer bereit zu stehen, dem Parteivorstand an die Seite zu springen, indem sie staatstragend doziert, dass es ein Irrglaube sei, dass damit die Demokratie  gewinnen könne . Vor wenigen Wochen noch hatte sie  für eine Minderheitsregierung geworben . Die Sorge der SPD-Spitze, dass der Mitgliederentscheid – anders als 2013 – dieses Mal gegen die GroKo ausgehen könnte, ist berechtigt. Das zeichnete sich bereits am knappen Parteitagsergebnis für die GroKo-Befürworter ab. Auch die Kraft und das Engagement der GroKo-Gegner nehme ich 2017 und 2018 viel intensiver wahr als vor vier Jahren. Mit der Ide...

Der unterirdische Bahnhof in Stuttgart soll jetzt 8,2 Milliarden Euro kosten. Und erst 2025 in Betrieb gehen. S21 läuft komplett aus dem Ruder: planerisch, finanziell, strukturell. Zeit, den Verstand wieder einzuschalten. Nun also noch mehr Geld, viel mehr Geld. Für das so umstrittene wie – und das ist keine Polemik! – unsinnige Großprojekt Stuttgart 21. 8,2 Milliarden Euro soll S21 nun kosten. Und erst 2025 in Betrieb gehen. Zur Erinnerung: S 21 sollte mal „nix koschda!“, dann – „aber allerhöchstens!“ – 4,5 Milliarden Euro. Und „spätestens!“ 2019 eingeweiht werden. Am morgigen Freitag wird der Aufsichtsrat der Bahn über den Weiterbau oder Abbruch von S21 entscheiden. Natürlich werden diese Aufsichtsräte das machen, was sie seit Jahren machen: Sie werden S21, diesen größten anzunehmenden Unfug (GAU) der deutschen Industriegeschichte weiterbauen lassen. Getreu der Devise: Augen zu und durch! Wenn die Aufsichtsräte einen Hauch von Anstand und innere Größe hätten, sie würden sagen: ‚Stopp...

Ein Kommentar von  Rainer Rupp . Die Invasion der türkischen Armee in die von Kämpfern der YPG besetzte nord-syrische Region um die Stadt Afrin wird vor allem in Kreisen der „Linken“ mit großer Anteilnahme verfolgt. Allerdings hätte die YPG-Führung es in der Hand gehabt, den türkischen Einmarsch abzuwenden. Denn seit Wochen und Monaten hatte Moskau in vielen Gesprächen mit allen Parteien versucht, die drohenden Kämpfe zu verhindern und eine Lösung zu finden. Vergeblich! Die von den Amerikanern gekaufte und bezahlte YPG-Führung weigerte sich, den angebotenen Kompromiss auch nur ernsthaft in Betracht zu ziehen. Verblendet von der Aussicht auf einen unabhängigen YPG-Staat unter US-amerikanischem Schutz, der zudem auf reich fließende Öleinnahmen aus den von der YPG besetzten arabisch-syrischen Regionen zurückgreifen könnte, sind sie Opfer ihres eigenen Wunschdenkens geworden. Ihr größter Fehler dabei war, sich absolut auf die Zusicherungen der Amerikaner zu verlassen. Dami...