Thomas Schulte - Mut, Liebe und Wahrheit

rauentag: ein Feiertag für Berlin! Peinlich oder ein notwendigeSignal? Dass der Vorstoß, den Internationalen Frauentag in Berlin zu einem Feiertag zu machen, für teilweise heftige Reaktionen sorgen würde, war vorauszusehen. Dass die Wirtschaftsverbände Zeter und Mordio  schreien , ist ein erwarteter Reflex. Dass aber Frauen diese Entscheidung auch negativ sehen, verwundert dann doch.  Anette Sorg . Lydia Rosenfelder arbeitet sich in einem Kommentar in der FAS (27.01.2019 S. 8) zunächst an den Feierlichkeiten zum 8. März in der ehemaligen DDR ab. In den düstersten Farben beschreibt sie die dortigen Feierlichkeiten: „Was die DDR an diesem Frauentag gefeiert hat, ist in Wahrheit die Arbeitskraft der Frau. Eine geschickte Form der Ausbeutung durch Belobigung. Der DDR ging es nicht um die Gleichstellung der Frau, es ging ihr um die sozialistische Produktivität.“ Die Kommentatorin möchte den Eindruck erwecken, dass es sich bei diesem Feiertag um ein Relik...

Der deutsch-französische Vertrag von Aachen legt ein bedenkliches Gewicht auf das Militärische und provoziert Fragen: Werden deutsch-französische Kriegseinsätze dadurch wahrscheinlicher? Gerät Deutschland in den Strudel von Frankreichs Kolonialpolitik? Was wäre in Zeiten der sich auflösenden Bündnisse die Alternative zu europäischer Aufrüstung? Ist eine Emanzipation von NATO und USA ohne EU-Armee möglich?  Tobias Riegel . Der gerade in Aachen unterzeichnete deutsch-französische Vertrag ist ein fragwürdiges Dokument: Er wird dominiert von einer Fixierung auf das Militärische. Er verknüpft unlauter Floskeln von der „Völkerverständigung“ mit Aufrüstung. Er setzt „Verantwortung“ mit militärischer Einmischung gleich. Und er wird militaristischen Kreisen in Deutschland Argumentationshilfe leisten, um mit den im Vergleich zügellosen Militär-Interventionen Frankreichs gleichzuziehen. Aber die Debatte provoziert auch „ketzerische“ Fragen: Ist eine EU-Armee prinzipiell zu verteufeln ...

In der Debatte über Tempolimits sind die Sachargumente ausgetauscht. Ein Aspekt fehlt noch: Viele Sympathisanten des Schnellfahrens denken, sie seien Könner hinter dem Steuer. Ein großes Missverständnis. Ein Kommentar von  Michail Hengstenberg DPA Fahrzeug auf der Autobahn 661         Kommentar Wahrscheinlich ist es Zeit, die  Debatte über das Tempolimit  einmal von einer anderen Seite zu beleuchten. Auf der Ebene der Vernunft ist alles gesagt: Die Unfallhäufigkeit würde bei einer Geschwindigkeitsobergrenze sinken, der Schadstoffausstoß ebenfalls, die Zeitersparnis ist in den meisten Fällen und auf den meisten Strecken mit unbegrenztem Tempo marginal. Sie steht in keinem Verhältnis zu den Risiken und Nebenwirkungen. Erstaunlicherweise wird der Zeitgewinn aber als Begründung von den Befürwortern kaum ins Feld geführt. Stattdessen wird die unbeschränkte Autobahn zum Sinnbild von Freiheit stilisiert, Gasfuß-Gestrige...

Soziale Menschenrechte: „Haben wir leider nicht geschafft“ Das Recht auf Arbeit, auf Bildung, das Recht auf Wohnung und das Recht auf soziale Sicherheit und Gesundheit: Das sind einige der sozialen Menschenrechte, die seit 1966 Teil des UN-Sozialpakts und damit völkerrechtlich verbindlich sind. Doch wie ist es um diese Rechte in Deutschland bestellt?  Eberhard Schultz ,  Menschenrechtsanwalt und Gründer der  Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation , betont im NachDenkSeiten-Interview, dass die sozialen Menschenrechte „keineswegs Menschenrechte zweiter Klasse“ sind, aber in Deutschland nur „höchst unvollkommen“ über das Sozialstaatsprinzip im Grundgesetz verankert sind. Ein Interview über die Bedeutung der sozialen Menschenrechte und die Weigerung der Bundesregierung, ein wichtiges Protokoll zum UN-Sozialpakt zu unterzeichnen. Von  Marcus Klöckner . Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Audio-Player 0...

Viele Akteure der Grünen haben in stalinistischen oder maoistischen Kaderorganisationen ihre politische Prägung erhalten. Andere kamen aus einem sich radikal gebärdenden “Sponti”-Milieu. Einem prominenten Prototypen, dem ehemaligen Außenminister Joseph „Joschka“ Fischer, wurde kürzlich gleich zweimal ein Forum geboten – im „SZ-Magazin“ und, wirklich erschreckend, im „greenpeace-magazin“: Hier durfte Fischer sein Profil als Schoßhund von Mächtigen und Darsteller „moderner“ Politik weiter kultivieren. Von  Michael Ewert . Niemand, der sich auch nur ein wenig mit Geschichte beschäftigt, wird überrascht sein, wenn die Leute, die am lautesten „Schlagt alles kaputt!“ schreien, später selbst an den Schalthebeln eines neuen Repressionsapparats sitzen. – Noam Chomsky Es ist nicht weiter verwunderlich, dass ein Organ wie das SZ-Magazin ein langes Gespräch mit einem notorischen  Cheerleader  kriegerischer Veranstaltungen wie Joschka Fischer bringt (die Ziele unserer Groß...